Schienen-Konzessionen 20 Jahre bei der VGF

Mit Wirkung vom 1. Februar 2011 hat die Stadt Frankfurt am Main die U-Bahn- und Straßenbahnlinien direkt – das heißt ohne Ausschreibung – an die VGF vergeben. Die Regieaufgaben auf Seiten der Stadt übernimmt die städtische Nahverkehrsgesellschaft traffiQ, die bereits seit 2001 für die Organisation und Beauftragung des Busverkehrs verantwortlich ist. „Den Fahrgästen von Bussen und Bahnen können wir auch weiterhin ein hochwertiges Angebot machen. Zugleich sorgen wir für Rechtssicherheit auf Grundlage der EU-Verordnung 1370/2007", stellt die Verkehrsdezernentin, Bürgermeisterin Jutta Ebeling, fest.

Der Auftrag an die VGF hat eine Laufzeit von zwanzig Jahren, beginnend nach Auslaufen der derzeitigen Konzessionen am 31. Januar 2011. Er umfasst alle Aufgaben des Schienenverkehrs mit U-Bahnen und Straßenbahnen im Sinne eines integrierten Gesamtsystems.

Der Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF), Michael Budig, weist auf die Bedeutung speziell für das Unternehmen hin: „Die Direktvergabe hat eine hohe Bedeutung für die Zukunft der VGF und die Arbeitsplätze von rund 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern."

Die Direktvergabe des U-Bahn- und Straßenbahnbetriebs geht auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Februar 2009 zurück. Die für die Direktvergabe notwendige Grundlage bildet ein „öffentlicher Dienstleistungsauftrag" (kurz "öDA"), den traffiQ entworfen hatte und der am 20. November 2009 vom Magistrat beschlossen wurde. Am 22. Juni 2010 erteilte das Regierungspräsidium Darmstadt der VGF die entsprechenden Konzessionen, womit dem Inkrafttreten der Direktvergabe am 1. Februar 2011 nichts mehr im Wege stand.

„Mit der Entscheidung, den U-Bahn- und Straßenbahnbetrieb  direkt an die VGF und den Busverkehr komplett über den Ausschreibungswettbewerb zu vergeben, hat die Stadt Frankfurt am Main klare Strukturen im städtischen Nahverkehr geschaffen und jeweils die für die Stadt vorteilhafteste und wirtschaftlich sinnvollste Option gesichert. Der Einfluss der kommunalen politischen Gremien auf den städtischen Nahverkehr wird über die städtische Regiegesellschaft traffiQ gestärkt. Die Stadt behält das Know-how im öffentlichen Nahverkehr und sorgt für finanzielle Transparenz", fasst Bürgermeisterin Ebeling zusammen.

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Bernd Conrads
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